JurPC – Internet-Zeitschrift für Rechtsinformatik und Informationsrecht26 Jahre Rechtsinformatik im Netz: JurPC
Home | Suche
Impressum
Jahn, David: Jugendmedienschutz im Informationszeitalter - 6. Bayreuther Forum für Wirtschafts- und Medienrecht
 
EuGH: (ohne Titel)
 
Brandenburg, Brandenburgisches Oberlandesgericht: Verwendung von Artikeln und Bildern als künstlerisches Gestaltungsmittel ist keine Urheberrechtsverletzung
 
Köln, LG: Urheberrechtsfreiheit eines Anwaltsschriftsatzes bei Bezugnahme durch eine gerichtliche Entscheidung
 
Köln, LG: Werbespot für das Fernsehen umfasst nicht auch Nutzung im Internet
 
Köln, LG: (ohne Titel)
 
Hamburg, Hanseatisches Oberlandesgericht: (ohne Titel)
 
Koblenz, OVG: Zur Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit im Falle der Gewährung des Informationszugangs
 
Düsseldorf, LG: Zu den Prüfpflichten für Sharehosting-Anbieter
 
Bundesgericht, Schweizerisches: Unzulässigkeit der Tätigkeit von Ermittlungsunternehmen im Rahmen von Filesharing-Fällen
 
EuGH: Veröffentlichung von Informationen über die Empfänger von Agrarbeihilfen im Internet
 
Magdeburg, LG: Zum Vergütungsanspruch des Rechtsanwalts bei Abwehr von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen im Rahmen des Filesharings
 
Hamburg, Hanseatisches Oberlandesgericht: Übergang eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs nach Unternehmensausgliederung
 
Hamburg, Hanseatisches Oberlandesgericht: Pflicht zum Hinweis auf Unwiderruflichkeit eines Zeitschriften-Abonnements
 
Hamburg, Hanseatisches Oberlandesgericht: Klausel in der Preisliste eines Prepaid-Mobilfunkvertrages unterliegt nicht der Inhaltskontrolle
 
Berlin, LG: Ausschluss des Vertriebs über eBay ist wettbewerbsbeschränkend
 
Schneider, Martin: e-Justiz in Österreich - Umsetzung der IT-Strategie - EDV-Gerichtstag Saarbrücken 2010 (Eröffnungsvortrag)
 
Nürnberg, OLG: (ohne Titel)
 
Baden-Württemberg, VGH: Veröffentlichung einer nicht-anonymisierten Gerichtsentscheidung
 
Pröpper, Martin: Anmerkungen zu LAG Köln, Urteil vom 14. Mai 2010, 4 Sa 1257/09, zur fristlosen Kündigung eines Systemadministrators
 
Köln, LAG: Außerordentliche Kündigung eines EDV-Administrators
 
Köpenick, AG: Kein einfaches Bestreiten der Verbrauchereigenschaft
 
Hamburg , Hanseatisches Oberlandesgericht: Belehrung über Widerrufsrecht mit einleitendem Satz
 
Nürtingen, AG: Zum unbefugten Enstperren von Mobiltelefonen mit SIM-Lock
 
Bonn, LG: Zu Unterlassungsanspruch, Wiederholungsgefahr und Einwilligung bei Telefonwerbung
 
BGH: Vollmachtsnachweis
 
BGH: Holzhocker
 
Ohm, Paul: Dieter Meurer Prize Lecture (16 September 2010)
 
Bochum, LG: Wettbewerbswidrigkeit der Werbung mit 24-monatiger Garantie
 
Bonn, LG: Verjährungsfrist für den Umtauschanspruch bezüglich Telefonkarten
 
Wuppertal, LG: Zur Strafbarkeit des Einwählens in WLAN-Netzwerke
 
Brandenburg, Brandenburgisches Oberlandesgericht: Kein quasi-negatorischer Drittschutz durch Recht an einer Domain
 
Frankfurt a.M., AG: Keine Haftung des Anschlussinhabers für Handlungen eines Dritten bei belehrendem Hinweis durch den Anschlussinhaber
 
Frankfurt a.M., LG: Unbestimmte Lieferfrist in AGB durch Formulierung
 
Köln, LG: Zulässigkeit der Veröffentlichung einer gegnerischen Abmahnung auf einer Rechtsanwaltshomepage
 
Düsseldorf, LG: Unterlassungsanspruch hinsichtlich der Ausstellung einer Fotoserie von einem künstlerischen Happening
 
Bielefeld, LG: Drittauskunft nach § 101 Abs. 2 und 9 UrhG auch ohne gewerbliches Ausmaß der Verletzungshandlung
 
Köln, OLG: Beschwerderecht des Anschlussinhabers im Verfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG
 
BGH: GSM-Wandler
 
Berlin, Kammergericht: Keine Pflicht des Rechtsanwalts zur Weitergabe mandatsbezogener Informationen an den Datenschutzbeauftragten
 
Lorenz, Bernd: Aufsicht über die Telemedien
 
Witten, AG: Anforderungen an einen ausreichenden Hinweis auf die Kostenpflichtigkeit eines Internetangebots
 
Berlin, Kammergericht: Rechtsmissbräuchlichkeit bei Einsatz eines Prozessfinanzierers
 
München, OLG: Kostenberechnung bei Auskunftsanträgen nach § 101 Abs. 9 UrhG
 
Fürth, AG: Fehlerhafte Preisangabe im Internet-Shop
 
Bielefeld, LG: Akteneinsicht in Ermittlungsverfahren bezüglich Filesharing
 
Berlin, LG: Klausel eines Online-Dienstleistungsanbieters bezüglich Verbot der Weitergabe von Produkten zulässig
 
Bamberg, LG: Keine Erhebung und Verwahrung von Verkehrsdaten bei Straftaten mit geringer Bedeutung
 
Hamm, Dienstgerichtshof: Eingriff in die richterliche Unabhängigkeit durch elektronischen Rechtsverkehr?
 
Bochum, LG: Verstoß gegen Grundsätze einer Internetplattform nicht zwingend ein Wettbewerbsverstoß
 
Paderborn, LG: Rechtsmissbräuchliche Gegenabmahnung
 
Köln, LG: Heimlich aufgenommene Bilder vom Hofgang eines in Untersuchungshaft befindlichen Prominenten rechtswidrig
 
Paderborn, LG: Zur Rechtsmissbräuchlichkeit einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung
 
Düsseldorf, OLG: (ohne Titel)
 
Oldenburg, OLG: Täuschung durch Ping-Anrufe
 
Celle, OLG: Treuwidrige Berufung auf Fehlen der Originalvollmacht bei der Abmahnung
 
Köln, AG: Kein Schadensersatz wegen Verbreitung nicht genehmigter Fotografien eines Kalbs im Internet
 
BGH: Folienrollos
 
BGH: Malteserkreuz II
 
Brosch, Christopher: Rezension Roggenkamp - Web 2.0 Plattformen im kommunalen E-Government
 
Freiheit, Daniela: Elektronische Akten in der Justiz oder: Die ergonomische Benutzeroberfläche als Conditio-sine-qua-non für die juristische Fallbearbeitung mit elektronischen Akten - ein Lösungsansatz
 
BGH: Identitätsschutz einer Marke
 
BGH: Werbung für Internet-Flatrate
 
BGH: Hinsendekosten im Falle des Widerrufs
 
Frankfurt a.M., OLG: Störerhaftung im Domainnamensrecht
 
Frankfurt a.M., OLG: Löschung von dynamischen IP-Adressen
 
Frankfurt a.M., OLG: Registrierung einer einstelligen Second-Level-Domain
 
Frankfurt a.M., OLG: Vertrieb gebrannter Datenträger nebst selbst erstellter Lizenzurkunden und Notartestaten als „gebrauchte“ Softwarelizenzen
 
Frankfurt a.M., OLG: Gewinnabschöpfung bei Kostenfallen im Internet
 
Köln, LG: Schadensersatz wegen Übergabe von Software an Dritte
 
Nordrhein-Westfalen, OVG: Staatliches Sportwettenmonopol
 
Hamburg, Hanseatisches Oberlandesgericht: Markenbenutzung durch Abgabe von Werbegeschenken mit Markennamen
 
Hamburg, Hanseatisches Oberlandesgericht: (ohne Titel)
 
Hamburg, Hanseatisches Oberlandesgericht: Geltung der AltölVO für Internethändler
 
BGH: Dynamische Dokumentengenerierung
 
BGH: Erinnerungswerbung im Internet
 
Karlsruhe, AG: Schadensersatz bezüglich der Anwaltskosten bei sog.
 
Gummersbach, AG: Zur vorzeitigen Beendigung einer eBay-Auktion
 
Köln, OLG: Kein Beschwerderecht des Anschlussinhabers im Verfahren nach § 101 UrhG
 
BGH: Proxyserversystem
 
Deichfuß, Hermann: IZG Jahrestagung:  Software- und IT-Recht Beweisermittlung und Beweismittelsicherung bei Softwareverletzungsprozessen
 
Köln, LG: Filesharing - Rechteinhaberschaft, Abmahnkostendeckelung, Streitwert
 
Düsseldorf, OLG: Keine Störerhaftung von
 
EuGH: eu-Domainnamen - Spekulative und missbräuchliche Registrierungen
 
Jahn, David: Onlinerecht 2.0: Alte Fragen - neue Antworten? 10. @kit-Kongress in Frankfurt am Main
 
Wächter, Michael: Beschäftigtendatenschutz in global integrierten Unternehmen
 
Münster, VG: Internetgewinnspiel
 
Frankfurt a.M., OLG: Widerrufsrecht bei Erwerb von Bahntickets
 
Minden, VG: Klageerhebung per E-Mail
 
BGH: Wettbewerbsrechtliche Beurteilung von Sportwetten-
 
BGH: Veröffentlichung einer Insolvenz im Internet schließt Unkenntnis nicht aus
 
BGH: Zeitpunkt der Beurteilung für eine Belehrung bezüglich Erlöschen des Widerrufsrechts nach § 312d Abs. 3 BGB
 
BGH: (ohne Titel)
 
BGH: Teilnehmerdaten
 
BGH: Internationale Zuständigkeit bei rechtsverletzenden Veröffentlichungen im Internet
 
BGH: Vorschaubilder
 
BGH: (ohne Titel)
 
Bochum, LG: Rechtsmissbräuchlichkeit eines Unterlassungsbegehrens wegen Nichtangabe der Versandkosten ins Ausland
 
Oberlandesgericht Schleswig, Schleswig-Holsteinisches: Auskunftserteilung nach § 101 UrhG
 
Frankfurt a.M., LG: Vertrieb gebrannter Datenträger nebst selbst erstellter Lizenzurkunden und Notartestaten als
 
Oldenburg, AG: Schadensersatz wegen nicht funktionierendem DSL-Anschluss
 
Köln, FG: Veräußerungserlöse aus der Domainüberlassung nicht steuerpflichtig
 
Andres, Carlo H. Borggreve / Joerg: Digitale Betriebsprüfung
 
Frankfurt a.M., OLG: (ohne Titel)
 
Brandenburg, Brandenburgisches Oberlandesgericht: Kein Anspruch auf Rückabwicklung von Pfandveräußerungen im Wege der Internetauktion
 
Frankfurt a.M., AG: Beweiswert der durch die Software
 
München I, LG: Zuständigkeit bei Klagen nach dem UKlaG
 
Bochum, LG: Größenangabe für digitale Bilderrahmen in Zoll
 
Bonn, LG: Preisangaben für SDSL-Leitungen
 
JurPC, Redaktion: Ausschreibung des DSRI-Wissenschafts- und Absolventenpreises 2010
 
Köln, LG: (ohne Titel)
 
Köln, OLG: (ohne Titel)
 
Köln, OLG: (ohne Titel)
 
Stefan, Michael: Rezension  –  Degen/Deister, Computer- und Internetrecht
 
JurPC, Redaktion: Veranstaltungshinweis -  Kongress
 
Mantz, Reto: Die Haftung des Betreibers eines WLAN-Zugangs für die Handlungen seiner Nutzer
 
Köln, OLG: (ohne Titel)
 
Köln, OLG: (ohne Titel)
 
Köln, OLG: (ohne Titel)
 
Karlsruhe, OLG: Urheberrechtlicher Schutz einer Bildschirmmaske
 
BGH: Ausspähen von Daten
 
Frankfurt a.M., OLG: Störerhaftung für
 
Bundesverfassungsgericht: Begründetheit einer Verfassungsbeschwerde gegen Verurteilung zur Unterlassung eines wörtlichen Zitats aus einem anwaltlichen Schreiben
 
Koblenz, OLG: Videoabstandsmessung in Rheinland-Pfalz zulässig
 
Hamm, OLG: (ohne Titel)
 
JurPC, Redaktion: Tagungshinweis - 10. @kit- Kongress zum Thema „Onlinerecht 2.0: Alte Fragen – neue Antworten?“ am 10. und 11. Juni 2010 in Frankfurt a.M. -
 
BGH: Zur Rechtsnatur eines
 
Köln, OLG: (ohne Titel)
 
Kiel, LAG: Erforderlichkeit eines PC im Betriebsratsbüro
 
Müller, Philipp: Inhaltsregulierung im WWW  –  Alternativen und begleitende Maßnahmen zum Sperransatz des ZugErschwG
 
Pröpper, Martin: Anmerkungen zu LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 09.12.2009 (15 Sa 1463/09)
 
Berlin-Brandenburg, LAG: Unwirksamkeit einer Kündigung bei Auswertung von Daten entgegen den Regelungen der Gesamtbetriebsvereinbarung
 
Köln, AG: Kein weiterer Kontrollzuschlag bei Verletzung von Verwertungsrechten mehrerer Verwertungsgesellschaften
 
Leipzig, LG: Anspruch auf Vertragsstrafe aus Unterlassungserklärung wegen Urheberrechtsverletzung
 
Hannover, LG: Keine Wettbewerbswidrigkeit der Praxis der Abmahnungen in Filesharing-Fällen
 
Bremen, LG: Hinweis auf Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer nicht wettbewerbswidrig
 
Frankfurt a.M., LG: Zur Glaubhaftmachung von Rechtsverletzungen in sog. Filesharing-Fällen im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens
 
Hamm, OLG: Keine Untersuchungspflicht des Abmahnenden auf weitere andersartige Wettbewerbsverstöße
 
Hamm, OLG: Voraussetzungen der wirksamen Vollziehung einer einstweiligen Verfügung
 
Hamm, OLG: Abmahnung wegen Wettbewerbsverstößen im Rahmen von Angeboten auf Internetplattformen
 
Köln, OLG: (ohne Titel)
 
Köln, OLG: Beurteilung von Klauseln eines Mobilfunkanbieters
 
Köln, LG: Abmahnkosten in Filesharing-Fällen (II)
 
Köln, LG: Abmahnkosten in Filesharing-Fällen (I)
 
Köln, LG: Kein Anspruch auf Unterlassung der Veröffentlichung von Lichtbildern vom Haus in Verbindung mit der Nennung des Straßennamens und der Hausnummer
 
Köln, LG: Zur Kostentragung im einstweiligen Verfügungsverfahren wegen Unterlassung der Verwendung eines Lichtbildes bei eBay
 
JurPC, Redaktion: Sichere Identitäten, Daten und Dienste
 
EuGH: Vertragsverletzungsverfahren gegen Bundesrepublik Deutschland wegen Organisation des Datenschutzes
 
Hirschfelder, Marcus: Zweitveröffentlichungsrecht für Wissenschaftler - eine Erwiderung auf Hansen, GRUR Int. 2009, 799
 
Hamm, OLG: Widerrufs- und Rückgaberecht und 40-Euro-Klausel
 
Hamm, OLG: Kritische Äußerungen in redaktionellem Beitrag als Wettbewerbsverletzung
 
Köln, LG: Kein Beschwerderecht des beteiligten Anschlussinhabers im Verfahren nach § 101 UrhG
 
Köln, OLG: (ohne Titel)
 
BGH: AIDA/AIDU
 
Köln, OLG: (ohne Titel)
 
Köln, OLG: (ohne Titel)
 
Hamburg, Hanseatisches Oberlandesgericht: Gezieltes Aufrufen und Betrachten kinderpornografischer Dateien ist strafbar
 
BGH: Elektronische Einreichung bestimmender Schriftsätze nur mit qualifizierter elektronischer Signatur
 
Bundesverfassungsgericht: Vorratsdatenspeicherung in der bisherigen Form verfassungswidrig
 
Hassemer, Ines M.: Der so genannte Hackerparagraph § 202 c StGB - Strafrechtliche IT-Risiken in Unternehmen
 
Konzelmann, Alexander: RECHTSINFORMATIK:  Tagungsbericht IRIS 2010
 
Hamburg, VG: Ausschluss der Gebührenfreiheit für Autoradiogerät eines Selbstständigen, der den Pkw für Fahrten von und zur Arbeit nutzt
 
Hamburg, VG: Zur Rundfunkgebührenpflicht einer GbR für internetfähigen PC
 
BGH: Schubladenverfügung
 
BGH: FIFA-WM-Gewinnspiel
 
BGH: (ohne Titel)
 
Rauschhofer, Hajo: Beweismittelbeschaffung bei Softwareverletzung
 
Lüneburg, OVG: Verfassungsmäßigkeit der Gebührenpflicht für Rundfunkgeräte in Zweitwohnungen
 
BGH: Zum Schutz der Meinungsfreiheit bei Verbreitung fremder Äußerungen in einem Interview
 
BGH: Kamerakauf im Internet
 
BGH: EIFEL-ZEITUNG
 
Bundesverfassungsgericht: Verfassungsbeschwerde gegen § 97a UrhG nicht angenommen
 
BGH: (ohne Titel)
 
BGH: Berichterstattung über einen Mordfall in einem Online-Archiv
 
Court, EFTA: Concept of a
 
Stuttgart, OLG: Erstellung einer XML-Datei gebührenfreies Nebengeschäft eines Notars
 
Stuttgart, OLG: Video-Überwachung auf Autobahnen
 
Hamm, OLG: Falsche Behauptungen unter Mitbewerbern
 
Hamm, OLG: Erstattung der Kosten für eine Gegenabmahnung
 
Mannheim, LG: Ersatz der Anwaltskosten bei sog. Abo-Fallen
 
Bochum, LG: Wettbewerbswidriges Verhalten im Rahmen von Verkäufen über eBay
 
Hamburg , Hanseatisches Oberlandesgericht: Garantieerklärung im Rahmen eines Verkaufes über eBay
 
JurPC, Redaktion: Tagungshinweis - a-i3/BSI-Symposium 2010: Sichere Identitäten, Daten und Dienste - eCards, De-Mail, Cloud Computing, Patientendaten -
 
EFTA-Gerichtshof: Internet-Website als
 
Dortmund, LG: 40-Euro-Klausel bezüglich der Rücksendekosten bei eBay
 
BGH: Inhaltskontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei eBay-Verkäufen
 
BGH: Versandkosten bei Froogle
 
Hamburg, LG: Rechtsmissbräuchliche Mehrfachabmahnung
 
Frankfurt a.M., OLG: Auskunftsanspruch auf Zuruf
 
Düsseldorf, OLG: Vorliegen eines Wettbewerbsverhältnisses und Haftung des Geschäftsführers für unerlaubte E-Mail Werbung
 
Hamburg, Hanseatisches Oberlandesgericht: Vereinbarkeit des Glücksspielstaatsvertrages mit höherrangigem Recht
 
Hamburg, Hanseatisches Oberlandesgericht: (ohne Titel)
 
Köln, OLG: Sekundäre Darlegungsladt und Kontrollpflichten in Filesharing-Fällen
 
Karlsruhe, OLG: Ausschluss des Vertriebs über eBay bei selektivem Vertriebssystem zulässig
 
Arnsberg, LG: Keine Schriftlichkeit einer richterlichen Entscheidung bei Einsetzen von Blattzahlen oder Zeichen in ein Formular
 
Frankfurt a.M., OLG: Vervielfältigung urheberrechtlich geschützter Werke an elektronischen Leseplätzen von Bibliotheken unzulässig
 
BGH: Widerrufsrecht auch bei nichtigem Fernabsatzvertrag
 
BGH: Kein mutmaßliches Einverständnis in E-Mail-Werbung
 
Köln, LG: Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch Veröffentlichung eines Sendebeitrags im Internet
 
Apel, Simon: Tagungsbericht:
 
Bonn, LG: Verletzung des Vertraulichkeitsgebotes im Rahmen von Freischaltungs- und Portierungsaufträgen
 
Bonn, LG: Wettbewerbswidrigkeit des Versendens von Werbemails auch bei nur versehentlicher Versendung
 
Köln, LG: Ordnungsgeldverhängung nach Verstoß gegen Verbot des Bewerbens von Glücksspielen/Sportwetten
 
Köln, LG: Schadensersatzansprüche bei Verletzung des Urheberrechts an Werbetexten für Filme
 
Düsseldorf, LG: Störerhaftung des Anschlussinhabers in Filesharing-Fällen auch für Besucher der Wohnung
 
Köln, LG: (ohne Titel)
 
Düsseldorf, OLG: Auslegung einer Unterlassungserklärung wegen Verstoßes gegen die Belehrungspflicht im Fernabsatz
 
Düsseldorf, OLG: Äußerung einer Rechtsansicht keine wettbewerbswidrige Tatsachenbehauptung
 
Düsseldorf, LG: Keine Unlauterkeit der Inrechnungstellung von Forderungen, die auf unlauteren Geschäftspraktiken basieren
 
Celle, OLG: Rechtsmissbräuchliche Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche